Amnesty International Südkaukasus-Koordinationsgruppe (2356)

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Südkaukasus-Koordinationsgruppe (2356)

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Botschaft Aserbaidschans in Berlin

Formel 1 in Aserbaidschan - bleiben die Menschenrechte auf der Strecke?

Vom 17. bis 19. Juni findet in Baku – erstmals seit 2012 der Große Preis von Europa der Formel 1 statt. Wie schon mit den Europaspielen, die erstmals letztes Jahr in Baku veranstaltet wurden, bemüht sich die aserbaidschanische Regierung um ein progressives und weltoffenes Image. Ihr Umgang mit der Opposition, kritischen Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Medien und BürgerInnen spricht jedoch eine andere Sprache. Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit werden massiv eingeschränkt. So wurde die NGO-Gesetzgebung in den letzten Jahren zunehmend restriktiver. Diese Gesetze werden angewandt, um NGOs durch die Verweigerung der staatlichen Registrierung an ihrer Arbeit zu hindern, ihre Mittel zu konfiszieren und ihre MitarbeiterInnen in unfairen Gerichtsverfahren zu langjährigen Haftstrafen zu verurteilen. Demonstrationen dürfen nur in abgelegenen Stadtrandgebieten abgehalten werden. Aktive Mitglieder von Oppositionsparteien und alle, die Korruption und andere Missstände kritisieren, werden diffamiert, eingeschüchtert und verfolgt. Auch vor der Einschüchterung und Verfolgung ihrer Familienangehörigen machen die aserbaidschanischen Behörden nicht Halt.

Darauf will die Koordinationsgruppe Südkaukasus von Amnesty International am Freitag, 17. Juni um 16 Uhr mit einer Mahnwache am Brandenburger Tor aufmerksam machen. Wir laden alle Interessierten zur Teilnahme ein.

Russische Übersetzung

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Februar 2016

Aserbaidschan: Repressionen gegen NGOs, Journalistinnen und Journalisten und die Opposition

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Anlässlich der Europaspiele im Juni 2015 in Baku veröffentlichte Amnesty International den Bericht "Azerbaijan: The Repression Games", in dem über gewaltlose politische Gefangene in Aserbaidschan berichtet wird. Viele von ihnen wurden aufgrund von Verschärfungen der Gesetzgebung für Nichtregierungsorganisationen, andere aufgrund konstruierter Vorwürfe verurteilt. Dieser Bericht liegt nun auch in deutscher Übersetzung vor. Die Übersetzung wurde von der Koordinationsgruppe Südkaukasus angefertigt, verbindlich ist das englische Original.

Polizisten setzen Wasserwerfer gegen Protestierende ein

29.04.2015

Zunehmende Verschlechterung der Menschenrechtssituation

Die wirtschaftliche Lage Aserbaidschans ist dank seinen Öl- und Gasressourcen gut, so dass in den letzten Jahren die Armut zurückgegangen und ein - wenn auch ungleich verteilter - Wohlstand entstanden ist. Die internationale Bedeutung Aserbaidschans nimmt zu - es ist Mitglied der UNO, der OSZE und des Europarats und nimmt an der Östlichen Partnerschaft im Rahmen der Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union teil. Aserbaidschan unterhält gute politische und wirtschaftliche Beziehungen u.a. zur Türkei, zur Russischen Föderation, Mitgliedstaaten der EU und den USA.

Die Menschenrechtssituation hat sich jedoch in den letzten Jahren zusehends verschlechtert. Amnesty International beobachtet vor allem die Entwicklungen im Bereich der Meinungsfreiheit besorgt und hat darüber zwei Berichte veröffentlicht. Beide Berichte behandeln vor allem die Verfolgung von Mitgliedern von Nichtregierungsorganisationen, die sich für Demokratie und Menschenrechte engagieren, aber auch von Angehörigen von Oppositionsparteien, JournalistInnen und AnwältInnen. Sie zeigen auf, wie eine zunehmend restriktive Gesetzeslage die Grundlagen dafür schafft, Kritik zu unterbinden und den Handlungsspielraum der Zivilgesellschaft einzuengen.

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Geografische Lage Georgiens

27.11.2014

Georgien: Berichte über Misshandlungen im Gefängnis sind umfassend zu untersuchen

Amnesty International fordert die georgischen Behörden auf, neuen Berichten über Misshandlungen von Insassen des Gefängnisses Nr. 8 nachzugehen.

Nach einem Bericht des Menschenrechtsbeauftragten der georgischen Regierung fanden Mitarbeiter seines Büros bei einem Besuch in Gefängnis Nr. 8 in der georgischen Hauptstadt Tbilisi zwei Gefangene vor, die offensichtlich misshandelt worden waren. Die Häftlinge lagen auf dem Boden. Arme und Beine waren aneinander gekettet, sie hatten frische Wunden. Einer von ihnen blutete im Gesicht, der andere hatte einen Bluterguss am Auge.

Die Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen ein, deren Gegenstand jedoch nicht Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung war, welche nach georgischem Strafrecht ein Straftatbestand ist, sondern Amtsmissbrauch. Nach der UNO-Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung (UNCAT) soll jeder Vertragsstaat dafür Sorge tragen, "dass nach seinem Strafrecht alle Folterhandlungen als Straftaten gelten".

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März 2014

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Hartes Vorgehen gegen Oppositionspartei

Zwischen dem 22.02. und dem 05.03.2014 wurden in Aserbaidschan sieben Mitglieder der legalen Oppositionspartei Aserbaidschanische Volksfront (Azərbaycan Xalq Cəbhəsi Partiyası, engl. Abkürzung APFP) verhaftet. Am 03.03.2014 wurde das Gebäude, in dem sich die Parteizentrale befand, durch eine Explosion in einem Friseursalon im Erdgeschoss erschüttert. Am folgenden Tag wurde das Haus aus Sicherheitsgründen abgerissen, so dass die Partei ihre Zentrale räumen musste.

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November 2013

Grenzen der Toleranz

Im August 2013 hat Amnesty International einen Bericht in englischer und russischer Sprache veröffentlicht, in dem Defizite beim Schutz der Meinungsfreiheit in Armenien aufgezeigt werden.

Zwar gibt es in Armenien eine Vielfalt von Medien, in denen politische und gesellschaftliche Themen kontrovers und kritisch kommentiert werden. In einigen Bereichen gelten jedoch abweichende Haltungen als unpatriotisch, die Meinungsfreiheit ist eingeschränkt.

Nach dem Internationalen Pakt über die bürgerlichen und politischen Rechte und der Europäischen Menschenrechtskonvention, die Armenien ratifiziert hat, ist der Staat nicht nur verpflichtet, nicht in das Recht Meinungs- und Versammlungsfreiheit einzugreifen, sondern er soll diese Freiheiten auch fördern, indem er die Einwohner vor Übergriffen Dritter schützt. Der Internationale Pakt über die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte verpflichtet den Staat darüber hinaus dazu, Menschen vor Diskriminierung wegen ihrer Herkunft oder Überzeugungen zu schützen. Der Bericht von Amnesty International identifiziert drei Bereiche, in denen der armenische Staat diesen Verpflichtungen nicht gerecht wird:

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"Festnahme bei einer Demonstration"

23.08.2013

Welle von Verhaftungen im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen

Am 2. August 2013 gab die Zentrale Wahlkommission den Termin für die Präsidentschaftswahl am 9. Oktober 2013 offiziell bekannt. Der Wahlkampf soll am 19. September beginnen. Für die Regierungspartei Yeni Azerbaycan (Neues Aserbaidschan) wird der amtierende Präsident Ilham Aliyev für eine dritte Amtszeit kandidieren. Dies wurde durch eine Verfassungsänderung im Jahr 2009 nach einem umstrittenen Referendum ermöglicht.

Offenbar im Zusammenhang mit der bevorstehenden Wahl haben sich in den letzten Monaten die Repressalien gegen Oppositionelle, Journalisten und andere Kritiker verstärkt. Zahlreiche Menschen wurden verhaftet, in Untersuchungshaft genommen oder zu Verwaltungs- oder Strafhaft verurteilt. Vierzehn Personen sieht Amnesty International derzeit als gewaltlose politische Gefangene an. Die tatsächliche Zahl kann höher sein, da Amnesty International Inhaftierte erst nach eingehender Prüfung des Einzelfalls öffentlich als gewaltlose politische Gefangene oder Gewissensgefangene bezeichnet.

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17.05.2013

Georgien: Homophobe Gewalt stört Pride Veranstaltung in Tbilisi

Die Polizei in der georgischen Hauptstadt Tbilisi versäumte es am 17. Mai, lesbische, schwule, bisexuelle, Transgender und Intersex (LGBTI) Aktivist_Innen zu schützen, als Tausende von Menschen eine Pride-Veranstaltung gewaltsam attackierten. Amnesty International sprach von einer ineffektiven Reaktion auf organisierte und gewalttätige Homophobie.

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Tural Abbasli, einer der Freigelassenen, vor Gericht

27.06.2012

Aserbaidschan: Amnestie am 22.06.2012

Durch einen Erlass des Präsidenten der Republik Aserbaidschan Ilham Aliyev wurden 66 Verurteilte begnadigt. Unter ihnen sind neun Häftlinge, die von Amnesty International als politische Gefangene angesehen wurden.

Weitere Gefangene, die ebenfalls offenkundig nur deswegen inhaftiert sind, weil sie von ihrem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht haben, befinden sich jedoch nach wie vor in Haft. Lesen Sie bitte auch unsere Pressemitteilung

Khadija Ismayilova

März 2012

Diffamierungskampgagne gegen die Journalistin Khadija Ismayilova

Durch die Veröffentlichung intimer Aufnahmen sollte die Journalistin Khadija Ismayilova gezwungen werden, ihre kritische Berichterstattung aufzugeben. Amnesty International fordert eine gründliche und unparteiische Untersuchung, um die Verantwortlichen zu ermitteln.

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März 2012

Baku (Aserbaidschan): Demonstranten geschlagen und festgenommen

Die aserbaidschanischen Behörden müssen unverzüglich eine Untersuchung zur Misshandlung vier junger Demonstranten und einer Demonstrantin durch Polizeibeamte am 6. März 2011 im Zentrum der Hauptstadt Baku einleiten, so Amnesty International.

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Jabbar Savalan

Dezember 2011

Jabbar Savalan freigelassen

Amnesty International begrüßt die Amnestierung von Jabbar Savalan am 26. Dezember 2011. Seine Freilassung hatten u.a. mehr als eine Million Menschen in über 80 Ländern bei einem alljährlich zum Tag der Menschenrechte im Dezember von Amnesty International organisierten Briefmarathon gefordert.

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Polizeigewalt bei einer Demonstration

November 2011

Kein Frühling in Aserbaidschan

Am 16. November 2011 veröffentlichte Amnesty International den Bericht Azerbaijan: The spring that never blossomed. Thema ist eine Welle von Festnahmen und Gerichtsverfahren vor, während und nach Protesten gegen die Korruption und zunehmende Unterdrückung von unabhängigen Medien, Nichtregierungsorganisationen und Oppositionsparteien. Weiterlesen..

Tural Abbasli, einer der Verurteilten

03.10.2011

Aserbaidschan: Oppositionelle wegen friedlicher Proteste verurteilt

Die aserbaidschanischen Behörden müssen drei führende Oppositionelle unverzüglich freilassen, die inhaftiert wurden, weil sie friedliche Proteste organisiert und daran teilgenommen haben. Dies sagte Amnesty International heute, nachdem ein Gericht in Baku sie zu jeweils zweieinhalb Jahren Haft verurteilt hatte.

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12.08.2011

Büro von Aktivisten in Aserbaidschan zerstört

Die Aserbaidschanische Menschenrechtsaktivistin Leyla Yunus fand ihr Büro nur noch völlig zerstört vor, nachdem sie sich öffentlich gegen illegale Hausabrisse ausgesprochen hat. Amnesty International spricht von einer „Vergeltungsaktion“.

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Flüchtlingssiedlung in Poskho-Etseri

05.08.2011

Georgien muss Zwangsumsiedlungen von Binnenflüchtlingen einstellen

Wir fühlen uns von allen allein gelassen

Ein Gefühl, dass die Binnenflüchtlinge eint, die in Folge der Konflikte der 1990-er Jahre und 2008 vertrieben wurden und deren Unterkünfte jetzt erneut geräumt wurden.

Die Regierung Georgiens muss die Zwangsräumungen gegenüber Binnenflüchtlingen einstellen und den Betroffenen geeignete Unterkünfte bereitstellen, kommentierte Amnesty International heute.

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07.07.2011

Der EGMR erkennt das Recht auf Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen an

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied in einem Grundsatzurteil, dass Staaten das Recht auf Wehrdienstverweigerung achten müssen

Erstmals erkennt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) das Recht auf Wehrdienstverweigerung an.In einem Grundsatzurteil stellt der EGMR ausdrücklich fest, dass es ein Recht auf die Verweigerung des Militärdienstes aus Gewissensgründen gibt. Amnesty International begrüßt diese Entscheidung.

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Eynulla Fatullayev

26.5.2011

Eynulla Fatullayev ist frei!

Die Freilassung des prominenten aserbaidschanischen Zeitungsherausgebers Eynulla Fatullayev ist ein Schritt in die richtige Richtung für die Meinungsfreiheit in Aserbaidschan. Fatullayev wurde aufgrund einer präsidentialen Amnestie entlassen und befindet sich nun bei seiner Familie.

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02.04.2011 - AI Index: PRE01/179/2011

Proteste in Aserbaidschan durch Bereitschaftspolizei zerschlagen

Die Behörden in Aserbaidschan müssen Verstöße gegen das Recht auf Versammlungsfreiheit einstellen. Dies fordert Amnesty International heute, nachdem bei einem „Tag des Zorns“ in der Hauptstadt Baku zahlreiche Menschen verhaftet und der Protest gewaltsam aufgelöst wurde. Das Komitee der Gesellschaftlichen Kammer, welche die Kundgebung organisiert hatte, gab an, dass mindestens 150 Menschen beim Versuch zu demonstrieren festgenommen wurden.

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Gemeinschaftsunterkunft in einem ehemaligen Krankenhaus in Zugdidi, März 2010

20.10.2010

"Im Wartezimmer: Binnenvertriebene in Georgien" Kurzfassung auf deutsch

Der Anfang August 2010 erschienene Bericht "Im Wartezimmer: Binnenvertriebene in Georgien" dokumentiert, dass Tausende von Menschen, die während der Konflikte vertrieben wurden, es schwer haben, an grundlegenden Leistungen teilzuhaben.

Die Südkaukasus-Koordinationsgruppe hat die englische Kurzfassung des Berichts jetzt ins Deutsche übersetzt.

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24.08.2010

Eilaktion: Zwangsräumung von Binnenvertriebenen in Georgien

Amnesty International ist besorgt darüber, dass die georgischen Behörden in der Hauptstadt Tbilisi bei Binnenvertriebenen eine Reihe von rechtswidrigen Zwangsräumungen durchgeführt haben. Laut Angaben aus georgischen Quellen sind etwa 5000 Menschen seit Mitte Juni aus ihren Häusern vertrieben worden. Einigen von ihnen sind nicht einmal alternative Unterkünfte zur Verfügung gestellt worden, andere wurden in Häuser geschickt, die sich nicht als Wohnraum zu eignen scheinen. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird es in naher Zukunft zu weiteren rechtswidrigen Zwangsräumungen kommen.

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11.08.2010

Alltägliche Probleme der Binnenflüchtlinge aus der Sicht eines Kindes

Die rund 247.000 georgischen Binnenflüchtlinge sind überproportional von Armut und Arbeitslosigkeit betroffen. Viele von ihnen leben seit 15 Jahren und länger in provisorischen Unterkünften unter völlig unzureichenden Bedingungen. Ein Video stellt ihre Probleme anschaulich dar:

05.08.2010

Die georgische Regierung muss den Binnenvertriebenen eine Zukunft geben

Gemeinschaftsunterkunft in einem ehemaligen Krankenhaus in Zugdidi, März 2010

"Ich habe 20 Jahre meines Lebens in diesem winzigen Raum unter furchtbaren Bedingungen verbracht ... Mein Mann und ich warten immer noch, und niemand sagt uns etwas. Vielleicht habe ich nicht mehr viele Jahre zu leben, aber ich möchte zumindest den Rest meines Lebens unter annehmbaren Bedingungen verbringen." (Izolda, eine 69-jährige Frau in einer Gemeinschaftsunterkunft in Tbilisi)

(Tbilisi) Die georgischen Behörden müssen mehr tun als das absolute Mindestmaß, um eine angemessene Unterbringung, Beschäftigung und Zugang zur Gesundheitsversorgung für die Menschen zu gewährleisten, die durch die Konflikte in den 1990er Jahren und den Krieg mit Russland im August 2008 vertrieben wurden. Dies ist die Aussage eines heute veröffentlichten Berichts von Amnesty International.

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02.08.2010

Eilaktion: Journalisten in Georgien bedroht

Der unabhängige Journalist Timur Tskhovrebov, der sich zivilgesellschaftlich engagiert, wurde in Zchinwali, der Hauptstadt der von Georgien abtrünnigen Region Südossetien, angegriffen und heftig verprügelt. Die Angreifer bedrohten auch seine Kollegin Maria Pliyeva. Beide Aktivisten befinden sich derzeit außerhalb von Südossetien. Amnesty International geht davon aus, dass ihre Sicherheit bei einer Rückkehr in die Heimat gefährdet wäre.

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