Amnesty International Südkaukasus-Koordinationsgruppe (2356)

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Kinder zapfen in einem der neuen Flüchtlingslager Wasser

07.08.2009

Georgien und die Russische Föderation: Ein Jahr nach dem Krieg

Ein Jahr nach Kriegsbeginn zwischen Georgien und der Russischen Föderation in Südossetien sieht die Lage für die Zivilbevölkerung düster aus. 24.000 während des Konflikts Vertriebene müssen immer noch fernab ihrer Heimat leben und sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die meisten derjenigen, die bereits zurückkehren konnten, sehen einer unsicheren Zukunft entgegen. Das zeigt der heute veröffentlichte Bericht von Amnesty International.

"Die Behörden auf beiden Seiten sind dafür verantwortlich, dass alle, die gezwungen waren, ihre Heimat zu verlassen und zu fliehen, in Würde und Sicherheit zurückkehren können, um selbst den Verlauf ihres Lebens zu bestimmen", so Judith Hoffmann, Expertin von Amnesty International Deutschland.

Der Bericht beleuchtet die Situation ein Jahr nach dem in der Nacht vom 7. auf den 8. August 2008 ausgebrochenen Krieg in Südossetien. Immer noch ist die Region von starken Spannungen und einer sehr prekären Sicherheitslage gezeichnet. Die Flüchtlinge, die zurückkehren konnten, versuchen, ihr Leben wieder aufzubauen. Nach wie vor wurde niemand für die Verstöße gegen internationales Recht, die während des Konflikts begangen wurden, zur Rechenschaft gezogen.

Eine der größten Herausforderungen bleibt die instabile Sicherheitslage in der ehemaligen Konfliktzone, die streckenweise regelrecht entvölkert wurde. Rund 192.000 Menschen wurden im Krieg letztes Jahr vertrieben. Von den rund 38.500, die in die Russische Föderation flohen, konnten alle bis auf ca. 4000 Personen nach Südossetien zurückkehren. Von den ursprünglich rund 138.000 Flüchtlingen, die aus Südossetien nach Georgien flohen, bleiben ca. 20.000 vertrieben. Rund 18.500 von ihnen sind von einer langfristigen Vertreibung bedroht.

Die meisten der georgischen Flüchtlinge wurden in Georgien in 36 neuen Siedlungen untergebracht und mit dem Wichtigsten versorgt. Die größten Probleme bleiben aber der erschwerte Zugang zu Schulen und medizinischer Betreuung sowie zu Arbeit, wodurch sie von humanitärer Hilfe abhängig bleiben.

Frühere Nachforschungen von Amnesty International, ergaben konkrete Hinweise auf Kriegsverbrechen und mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Konfliktes. Dutzende Zivilisten und Zivilistinnen in Südossetien wurden beim Einmarsch der georgischen Truppen getötet, Wohnhäuser und zivile Einrichtungen zerstört. Nachdem die georgischen Truppen von der russischen Armee zurückgedrängt worden waren, plünderten und zerstörten südossetische Milizen Dörfer mit georgischer Bevölkerungsmehrheit; russische Streitkräfte ließen die Milizen gewähren. Auch gibt es Berichte über direkte Angriffe von russischen Streitkräften gegen Zivilisten. Streubomben kamen auf beiden Seiten zum Einsatz.

"Bis heute wurde niemand, weder auf russischer noch auf georgischer Seite, wegen der Verstöße gegen internationales und nationales Recht während des Konflikts zur Rechenschaft gezogen. Ohne die Wahrheit ans Licht zu bringen und Verantwortung zu übernehmen, kann es keine Versöhnung und keinen anhaltenden Frieden geben", so Judith Hoffmann abschließend.

Den vollständigen Bericht können Sie in englischer und russischer Sprache im Internet lesen:

Bericht in englischer Sprache

Bericht in russischer Sprache