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Südkaukasus-Koordinationsgruppe (2356)

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Flüchtlingssiedlung in Poskho-Etseri

05.08.2011

Georgien muss Zwangsumsiedlungen von Binnenflüchtlingen einstellen

Wir fühlen uns von allen allein gelassen

Ein Gefühl, dass die Binnenflüchtlinge eint, die in Folge der Konflikte der 1990-er Jahre und 2008 vertrieben wurden und deren Unterkünfte jetzt erneut geräumt wurden.

Die Regierung Georgiens muss die Zwangsräumungen gegenüber Binnenflüchtlingen einstellen und den Betroffenen geeignete Unterkünfte bereitstellen, kommentierte Amnesty International heute.

Die Forderung ergibt sich aus einem von Amnesty International veröffentlichten Bericht über Zwangsräumungen (siehe Bericht auf Englisch Uprooted again: Forced evictions of internally displaces persons in Georgia). Darin wird eine Serie von Zwangsräumungen im Zeitraum von Juni bis August 2010 sowie im Januar 2011 dokumentiert, von denen Menschen betroffen waren, die in provisorischen Unterkünften in Tbilisi Zuflucht gesucht hatten. Anlässlich einer neuen Welle von Zwangsräumungen, welche in Tiflis im Juli 2011 begannen, fordert Amnesty International die georgischen Behörden mit Nachdruck auf, nicht dieselben Fehler erneut zu begehen.

“In ihrem Eifer, die provisorischen Unterkünfte in der Hauptstadt zu räumen und Binnenflüchtlingen eine dauerhafte Unterkunft bereitzustellen, haben die georgischen Behörden grundlegende Vorgaben zum Schutz der Betroffenen ignoriert und viele ihrer bestehenden sozialen Netzwerke und ihrer Existenz beraubt,” meint Natalia Nozadze, Researcherin von Amnesty International in Georgien.

Zwar hat Georgien der Bereitstellung geeigneter Unterkünfte für die rund 247 000 Menschen, die nach den militärischen Konflikten der 1990-Jahre und 2008 vertrieben wurden, eine hohe Priorität eingeräumt. Mit den Zwangsräumungen, die als Teil des Aktionsplans der Regierung ausgeführt wurden, verletzt Georgien jedoch seine internationalen Verpflichtungen und erschwert die Situation vieler Binnenflüchtlinge.

“Menschen, die durch den Krieg entwurzelt wurden, brauchen eine sichere Umwelt, um ihre Existenz wiederaufzubauen. Stattdessen haben die Behörden das Gefühl der Unsicherheit verstärkt, indem sie ohne angemessene Absprache, Benachrichtigung oder Zugang zu Rechtsmitteln für die Flüchtlinge deren Unterkünfte räumten", so Nozadze Natalia. "In einigen Fällen haben sie es auch versäumt, ihnen geeigneten Ersatzwohnraum anzubieten."

Binnenflüchtlinge machen rund sechs Prozent der Gesamtbevölkerung Georgiens aus. Die meisten von ihnen können noch nicht in ihre Heimatorte zurückkehren und haben bereits mehr als ein Jahrzehnt der Vertreibung hinter sich. In dieser Zeit war der Zugang zu Arbeitsmarkt, medizinischer Versorgung und Sozialleistung eingeschränkt.

Amnesty International fordert die Behörden in den abtrünnigen Provinzen weiterhin dazu auf, das Recht der Binnenflüchtlinge auf eine sichere und würdevolle Rückkehr in ihre ursprünglichen Wohnorte zu achten. Wenn momentan keine Möglichkeit für eine sichere Rückkehr gegeben ist, muss die Regierung dafür Sorge tragen, dass Familien in die lokalen Gemeinden integriert werden. Weiter müssen geeignete Unterkünfte und Zugang zu Existenzgrundlagen bereitgestellt werden, um die Selbstversorgung und die Möglichkeit zur freiwilligen Rückkehr zu fördern.

Im Zeitraum von Juni bis August 2010 und Januar 2011 wurden über 1000 Flüchtlingsfamilien aus ihren provisorischen Behausungen und Gemeinschaftsunterkünften in Tbilisi vertrieben. In vielen Fällen wurden die Räumungen durchgeführt, ohne die Familien wirklich an den Entscheidungen zu beteiligen oder sie auch nur rechtzeitig vorher zu benachrichtigen.

Nana, die im August 2011 aus einer provisorischen Unterkunft in Tbilisi vertrieben wurde, berichtete Amnesty International:

“Sie sagten mir, dass ich mein Hab und Gut in den Laster legen und mitfahren soll. Als ich fragte, wohin wir gebracht werden, sagten sie uns, dass für uns Ersatzunterkünfte in Potskho-Etseri, im Westen Georgiens an der Grenze zu Abchasien, bereitgestellt würden. Das war das erste Mal, dass ich von diesem Ort hörte.“

Poskho- Etseri, Wohnort von etwa 500 Binnenflüchtlingen und Einheimischen, ist extrem- isoliert. Es mangelt an der notwendigen Infrastruktur. Die Siedlung, die während der Sowjetzeit für Bauarbeiter errichtet und seit langem verlassen wurde, ist 40 Kilometer von der nächsten Stadt Zugididi entfernt. Die Entfernung von anderen Gemeinden, kommunalen Behörden, Arbeitsstellen und anderen Einrichtungen macht es den umgesiedelten Personen äußerst schwer, sich selbst zu versorgen.

Irma, eine alleinerziehende Mutter von zwei Kindern, wurde im August 2010 aus Tiflis vertrieben und in das kleine Dorf Abashispiri im Westen Georgiens umgesiedelt. Gegenüber Amnesty International meint sie:

“Ich fühle mich sehr einsam und isoliert hier, ohne Freunde, Verwandte und Menschen, auf deren Hilfe ich vertrauen kann (…). Unsere einzige Existenzgrundlage ist die kärgliche finanzielle Unterstützung, die wir erhalten. In der Stadt habe ich als Haushälterin oder auf dem Markt gearbeitet, hier in diesen kleinen Ort gibt es nichts für mich zu tun (...).

“Solange die Räumungs- und Umsiedlungsprozesse nicht vollkommen menschenrechtskonform ablaufen und die Betroffen nicht informiert und miteinbezogen werden, tragen die Maßnahmen der georgischen Behörden eher zur Behinderung als zur Förderung der sozialen und ökonomischen Integration der Binnenflüchtlinge in die lokalen Gemeinden bei“ meint Natalia Nozadze.

Diese Übersetzung wurde von der Koordinationsgruppe Südkaukasus erstellt. Verbindlich ist das englische Original: