Amnesty International Südkaukasus-Koordinationsgruppe (2356)

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Südkaukasus-Koordinationsgruppe (2356)

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November 2013

Grenzen der Toleranz

Im August 2013 hat Amnesty International einen Bericht in englischer und russischer Sprache veröffentlicht, in dem Defizite beim Schutz der Meinungsfreiheit in Armenien aufgezeigt werden.

Zwar gibt es in Armenien eine Vielfalt von Medien, in denen politische und gesellschaftliche Themen kontrovers und kritisch kommentiert werden. In einigen Bereichen gelten jedoch abweichende Haltungen als unpatriotisch, die Meinungsfreiheit ist eingeschränkt.

Nach dem Internationalen Pakt über die bürgerlichen und politischen Rechte und der Europäischen Menschenrechtskonvention, die Armenien ratifiziert hat, ist der Staat nicht nur verpflichtet, nicht in das Recht Meinungs- und Versammlungsfreiheit einzugreifen, sondern er soll diese Freiheiten auch fördern, indem er die Einwohner vor Übergriffen Dritter schützt. Der Internationale Pakt über die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte verpflichtet den Staat darüber hinaus dazu, Menschen vor Diskriminierung wegen ihrer Herkunft oder Überzeugungen zu schützen. Der Bericht von Amnesty International identifiziert drei Bereiche, in denen der armenische Staat diesen Verpflichtungen nicht gerecht wird:

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07.07.2011

Der EGMR erkennt das Recht auf Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen an

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied in einem Grundsatzurteil, dass Staaten das Recht auf Wehrdienstverweigerung achten müssen

Erstmals erkennt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) das Recht auf Wehrdienstverweigerung an.In einem Grundsatzurteil stellt der EGMR ausdrücklich fest, dass es ein Recht auf die Verweigerung des Militärdienstes aus Gewissensgründen gibt. Amnesty International begrüßt diese Entscheidung.

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Amnesty Report 2010

30.07.2010

Amnesty Report 2010 - Armenien

Amnesty International hat Ende Mai den Amnesty Report 2010 veröffentlicht. Er berichtet über die Lage der Menschenrechte in der Welt und enthält auch ein Kapitel zur Menschenrechtslage in Armenien. Das Armenien-Kapitel kann hier im Internet gelesen werden: Amnesty Report 2010 - Armenien

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Dreh dich nicht weg!

März 2010

Häusliche Gewalt in Armenien

Gewalt in der Familie, von der vor allem Frauen betroffen sind, ist auch in Armenien ein weit verbreitetes Problem.

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Amnesty Report 2009

28.05.2009

Amnesty Report 2009 - Armenien

Amnesty International hat Ende Mai den Amnesty Report 2009 veröffentlicht. Er berichtet über die Lage der Menschenrechte in der Welt und enthält auch ein Kapitel zur Menschenrechtslage in Armenien. Das Armenien-Kapitel kann hier im Internet gelesen werden: Amnesty Report 2009 - Armenien

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Baghdasaryan

01.04.2009

Briefe gegen das Vergessen - Greta Baghdasaryan

Die Armenierin Greta Baghdasaryan wurde Opfer häuslicher Gewalt in der Familie. Nach jahrelangen Misshandlungen durch ihren Ehemann verließ sie ihn 2001. Bislang konnte sie keine rechtlichen Schritte gegen ihren Ehemann anstrengen.

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26.03.2009

Das Schweigen brechen

Häusliche und sexuelle Gewalt gegen Frauen in Armenien

"Ich habe seine Schläge 14 Jahre ertragen, weil das in Armenien erwartet wird. In armenischen Familien müssen die Frauen alles ertragen und den Mund halten." D.M. Opfer häuslicher Gewalt, Eriwan 2008

Einen aktuellen Bericht von Amnesty International zum Thema Gewalt gegen Frauen in Armenien (November 2008) finden Sie hier: Download

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Armenien