Amnesty International Südkaukasus-Koordinationsgruppe (2356)

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Südkaukasus-Koordinationsgruppe (2356)

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Misshandlungen in georgischen Gefängnissen

Geografische Lage Georgiens

27.11.2014

Georgien: Berichte über Misshandlungen im Gefängnis sind umfassend zu untersuchen

Amnesty International fordert die georgischen Behörden auf, neuen Berichten über Misshandlungen von Insassen des Gefängnisses Nr. 8 nachzugehen.

Nach einem Bericht des Menschenrechtsbeauftragten der georgischen Regierung fanden Mitarbeiter seines Büros bei einem Besuch in Gefängnis Nr. 8 in der georgischen Hauptstadt Tbilisi zwei Gefangene vor, die offensichtlich misshandelt worden waren. Die Häftlinge lagen auf dem Boden. Arme und Beine waren aneinander gekettet, sie hatten frische Wunden. Einer von ihnen blutete im Gesicht, der andere hatte einen Bluterguss am Auge.

Die Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen ein, deren Gegenstand jedoch nicht Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung war, welche nach georgischem Strafrecht ein Straftatbestand ist, sondern Amtsmissbrauch. Nach der UNO-Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung (UNCAT) soll jeder Vertragsstaat dafür Sorge tragen, "dass nach seinem Strafrecht alle Folterhandlungen als Straftaten gelten".

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17.05.2013

Georgien: Homophobe Gewalt stört Pride Veranstaltung in Tbilisi

Die Polizei in der georgischen Hauptstadt Tbilisi versäumte es am 17. Mai, lesbische, schwule, bisexuelle, Transgender und Intersex (LGBTI) Aktivist_Innen zu schützen, als Tausende von Menschen eine Pride-Veranstaltung gewaltsam attackierten. Amnesty International sprach von einer ineffektiven Reaktion auf organisierte und gewalttätige Homophobie.

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Flüchtlingssiedlung in Poskho-Etseri

05.08.2011

Georgien muss Zwangsumsiedlungen von Binnenflüchtlingen einstellen

Wir fühlen uns von allen allein gelassen

Ein Gefühl, dass die Binnenflüchtlinge eint, die in Folge der Konflikte der 1990-er Jahre und 2008 vertrieben wurden und deren Unterkünfte jetzt erneut geräumt wurden.

Die Regierung Georgiens muss die Zwangsräumungen gegenüber Binnenflüchtlingen einstellen und den Betroffenen geeignete Unterkünfte bereitstellen, kommentierte Amnesty International heute.

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Gemeinschaftsunterkunft in einem ehemaligen Krankenhaus in Zugdidi, März 2010

20.10.2010

"Im Wartezimmer: Binnenvertriebene in Georgien" Kurzfassung auf deutsch

Der Anfang August 2010 erschienene Bericht "Im Wartezimmer: Binnenvertriebene in Georgien" dokumentiert, dass Tausende von Menschen, die während der Konflikte vertrieben wurden, es schwer haben, an grundlegenden Leistungen teilzuhaben.

Die Südkaukasus-Koordinationsgruppe hat die englische Kurzfassung des Berichts jetzt ins Deutsche übersetzt.

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24.08.2010

Eilaktion: Zwangsräumung von Binnenvertriebenen in Georgien

Amnesty International ist besorgt darüber, dass die georgischen Behörden in der Hauptstadt Tbilisi bei Binnenvertriebenen eine Reihe von rechtswidrigen Zwangsräumungen durchgeführt haben. Laut Angaben aus georgischen Quellen sind etwa 5000 Menschen seit Mitte Juni aus ihren Häusern vertrieben worden. Einigen von ihnen sind nicht einmal alternative Unterkünfte zur Verfügung gestellt worden, andere wurden in Häuser geschickt, die sich nicht als Wohnraum zu eignen scheinen. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird es in naher Zukunft zu weiteren rechtswidrigen Zwangsräumungen kommen.

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11.08.2010

Alltägliche Probleme der Binnenflüchtlinge aus der Sicht eines Kindes

Die rund 247.000 georgischen Binnenflüchtlinge sind überproportional von Armut und Arbeitslosigkeit betroffen. Viele von ihnen leben seit 15 Jahren und länger in provisorischen Unterkünften unter völlig unzureichenden Bedingungen. Ein Video stellt ihre Probleme anschaulich dar:

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05.08.2010

Die georgische Regierung muss den Binnenvertriebenen eine Zukunft geben

Gemeinschaftsunterkunft in einem ehemaligen Krankenhaus in Zugdidi, März 2010

"Ich habe 20 Jahre meines Lebens in diesem winzigen Raum unter furchtbaren Bedingungen verbracht ... Mein Mann und ich warten immer noch, und niemand sagt uns etwas. Vielleicht habe ich nicht mehr viele Jahre zu leben, aber ich möchte zumindest den Rest meines Lebens unter annehmbaren Bedingungen verbringen." (Izolda, eine 69-jährige Frau in einer Gemeinschaftsunterkunft in Tbilisi)

(Tbilisi) Die georgischen Behörden müssen mehr tun als das absolute Mindestmaß, um eine angemessene Unterbringung, Beschäftigung und Zugang zur Gesundheitsversorgung für die Menschen zu gewährleisten, die durch die Konflikte in den 1990er Jahren und den Krieg mit Russland im August 2008 vertrieben wurden. Dies ist die Aussage eines heute veröffentlichten Berichts von Amnesty International.

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02.08.2010

Eilaktion: Journalisten in Georgien bedroht

Der unabhängige Journalist Timur Tskhovrebov, der sich zivilgesellschaftlich engagiert, wurde in Zchinwali, der Hauptstadt der von Georgien abtrünnigen Region Südossetien, angegriffen und heftig verprügelt. Die Angreifer bedrohten auch seine Kollegin Maria Pliyeva. Beide Aktivisten befinden sich derzeit außerhalb von Südossetien. Amnesty International geht davon aus, dass ihre Sicherheit bei einer Rückkehr in die Heimat gefährdet wäre.

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Amnesty Report 2010

30.07.2010

Amnesty Report 2010 - Georgien

Amnesty International hat Ende Mai den Amnesty Report 2010 veröffentlicht. Er berichtet über die Lage der Menschenrechte in der Welt und enthält auch ein Kapitel zur Menschenrechtslage in Georgien. Das Georgien-Kapitel kann hier im Internet gelesen werden: Amnesty Report 2010 - Georgien

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27.07.2010

SÜDOSSETISCHER BÜRGERRECHTLER VERPRÜGELT

Amnesty International appelliert an die de-facto-Autoritäten in Südossetien, eine vollständige, sofortige und unabhängige Untersuchung des Angriffs auf einen prominenten Journalisten und Bürgerrechtler durchzuführen.'''

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Kinder zapfen in einem der neuen Flüchtlingslager Wasser

07.08.2009

Georgien und die Russische Föderation: Ein Jahr nach dem Krieg

Ein Jahr nach Kriegsbeginn zwischen Georgien und der Russischen Föderation in Südossetien sieht die Lage für die Zivilbevölkerung düster aus. 24.000 während des Konflikts Vertriebene müssen immer noch fernab ihrer Heimat leben und sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die meisten derjenigen, die bereits zurückkehren konnten, sehen einer unsicheren Zukunft entgegen. Das zeigt der heute veröffentlichte Bericht von Amnesty International.

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Polizeimarke Georgien

23.06.2009

Georgien: Exzessive Polizeigewalt gegen Demonstranten

Vor dem Hintergrund anhaltender politischer Spannungen und kontinuierlicher Demonstrationen der Opposition und in Anbetracht eines zweiten Vorfalls innerhalb von zwei Monaten, bei dem die georgischen Behörden Berichten zufolge exzessive Gewalt genutzt haben solle, um Demonstranten zu zerstreuen, fordert Amnesty International die georgische Regierung auf, sicherzustellen, dass die Sicherheitskräfte in Übereinstimmung mit internationalen Standards agieren, wenn sie versuchen, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten. Eine Reihe von Demonstranten, die während der letzten derartigen Demonstration festgenommen wurden, berichten außerdem, dass sie während ihrer Inhaftierung geschlagen oder anderweitig misshandelt wurden.

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Amnesty Report 2009

28.05.2009

Amnesty Report 2009 - Georgien

Amnesty International hat Ende Mai den Amnesty Report 2009 veröffentlicht. Er berichtet über die Lage der Menschenrechte in der Welt und enthält auch ein Kapitel zur Menschenrechtslage in Georgien. Das Georgien-Kapitel kann hier im Internet gelesen werden: Amnesty Report 2009 - Georgien

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